Kommunen vor dem Kollaps?
Dessau-Roßlau, am – Die dramatische Haushaltssituation zahlreicher Kommunen steht im Mittelpunkt eines Vortrags der Evangelischen Erwachsenenbildung Anhalt und Evangelischen Akademie am Donnerstag, 30. Juni, 19.30 Uhr im Georgenzentrum Dessau. Referent ist der Berliner Finanz- und Konjunkturexperte Dr. Dieter Vesper.
„Derzeit ist die Finanzausstattung sehr gut“ wird Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn in einem Interview der MZ vom 23. Mai zur Haushaltssituation der Städte und Gemeinden im Land zitiert. „Die Kommunen müssen deshalb ihre Strukturen anpassen. Sie müssen sich entscheiden, was ihnen in Zukunft wichtig ist.“ Angesichts einer Rekordverschuldung deutscher Kommunen klingen die Einschätzungen deren Vertreter jedoch deutlich weniger zufrieden. Nicht nur in den strukturschwachen Regionen steigen die Defizite in den kommunalen Kassen. „Unsere Haushalte sind völlig überstrapaziert“, betont auch Petra Roth, Oberbürgermeisterin von Frankfurter a. M. und Präsidentin des Deutschen Städtetages.
Die Haushaltslöcher der Kommunen machen sich schon längst im Alltag der Bürgerinnen und Bürger bemerkbar: Sparzwänge in Sport- und Kultureinrichtungen, Einschränkungen bei Dienstleistungen wie dem Straßen- und Winterdienst, steigende Beiträge und Gebühren. Die Bundesländer versuche ihrerseits, den eigenen Sparzielen auch durch Senkung der Finanzzuweisungen an die Kommunen näher zu kommen.
Dr. Dieter Vesper, langjähriger wissenschaftlicher Mitarbeiter des DIW und im Kreis der Steuerschätzer, stellt seine Analyse des Problems vor und verweist auf notwendige Kurskorrekturen.
Auskunft erteilt: Pfr. Albrecht Lindemann
Dessau – Landeskirche