Diakonie beklagt falschen Sparkurs bei Hartz-IV-Reform
Dessau-Roßlau, am – Die Diakonie in Mitteldeutschland hat den für Langzeitarbeitslose zuständigen Arbeits- gemeinschaften (ARGE) vorgeworfen, sie verfolgten auf den Rücken von Menschen ohne Arbeit einen strengen Sparkurs. „Wir kritisieren, dass Gelder nicht eingesetzt werden, obwohl viele Millionen Menschen dringend auf eine ABM, eine Umschulung oder eine andere Eingliederungsleistung warten“, betonte der Chef der mitteldeutschen Diakonie, Eberhard Grüneberg, am 5. Februar in Eisenach.
Statt die zur Verfügung stehenden Mittel zur Finanzierung solcher Maßnahmen zu nutzen, seien auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt 214 Millionen Euro an den Bund zurückgeflossen. Damit werde das mit den Hartz-Gesetzen zugesagte Prinzip von „Fordern und Fördern“ in der Praxis noch immer einseitig ausgelegt, klagte der evangelische Theologe. Auch viele Maßnahmen, die von diakonischen Beschäftigungsträgern beantragt waren, seien nicht bewilligt worden. Dabei hätten sie zumindest für befristete Zeit Beschäftigung für Arbeitslose bedeutet und vielleicht neue Perspektiven eröffnet. Auch wenn möglicherweise nicht alle beantragten Maßnahmen bewilligungsfähig gewesen seien, bedeute doch die Tatsache, dass ein Drittel der Mittel für Eingliederungsleistungen an den Bund zurückfließt, „dass wir viele Chancen vertan haben“, heißt es in der Erklärung weiter. Darin klagt Grüneberg zudem, dass nach einer internen Umfrag häufig insbesondere gegenüber Jugendlichen unter 25 Jahren Sanktionen ausgesprochen werden, so dass sie drei Monate ohne finanzielle Unterstützung seien. Andere seien dazu aufgefordert worden, sich einen „Zweitjob“ zu suchen. Man könne doch täglich auch zwölf Stunden arbeiten, hieß es zur Begründung.(epd/06.02.2006)