132 Euro reichen nicht zum Leben
Dessau-Roßlau, am – Ein Regelsatz im Arbeitslosengeld II von 132 Euro ist nicht geeignet, das Überleben zu sichern, geschweige denn sich gesund zu ernähren oder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. „Hier wird statt der Sau gern immer wieder die gleiche Schimäre durchs Dorf getrieben – die irrige Vorstellung, dass weniger Sozialleistungen die Menschen zur Selbsthilfe mobilisieren.“, so Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland.
„Zahlreiche Studien bestätigen, was wir seit Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung thematisieren: Armut führt zu Krankheit, niedrigerer Bildung und Horizontverlusten. Statt der Kostendebatte brauchen wir eine Perspektivdebatte.“ Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende sind in Deutschland dem höchsten Armutsrisiko ausgesetzt. „Selbsthilfe kann hier zu einem zynischen Begriff werden“, so Grüneberg weiter. In einer aktuell häufig zitierten Studie der Uni Chemnitz kommen zwei Wirtschaftswissenschaftler zu dem Schluss, dass 132 Euro als soziale Mindestsicherung ausreichend seien. Für die Berechnungen der von ihnen zugrunde gelegten zwei „Warenkörbe“ für einen angenommenen „Minimumsfall“ und einen „Maximumsfall“ werden aber verschiedene Dinge von vorneherein ausklammert (bestimmte Möbelstücke, Kommunikationsmittel wie PC und Internetanschluss und anderes), andere Preise wurden in Billigwarenketten und Restpostenmärkten erhoben, bei bestimmten Dingen wurden die Preise von An- und Verkaufsmärkten herangezogen bzw. Einrichtungen, die bestimmte Artikel kostenlos abgeben würden. Selbst das regelmäßige Schreiben und Versenden von Bewerbungsunterlagen ist so nicht vorstellbar. Die Diakonie Mitteldeutschland hat immer wieder gefordert, dass die Regelsätze für Erwachsene wie Kinder so festgelegt sein müssen, dass damit eigenständiges, unabhängiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe möglich sind. Kinder müssen an Klassenfahrten, Ausflügen, Schulspeisung und kultureller Bildung teilnehmen können. Die Finanzierung von Lebensfesten und Schulbüchern und auch Freizeitaktivitäten gemeinsam mit den Eltern müssen möglich sein. Dies alles wird mit dem errechneten Regelsatz von 132 Euro völlig unmöglich. Nachfragen: Frieder Weigmann, Pressesprecher, Referatsleitung Diakonie Mitteldeutschland Tel. 03691 – 810 317, Mobil: 0172 – 377 80 93